Quelle: http://www.landtag.brandenburg.de/parladoku/w3/drs/ab_6200/6209.pdf

6. Förderung des Tourismus

Die Landesregierung hat die touristische Entwicklung in Brandenburg in den vergangenen elf Jahren in erheblichem Umfang unterstützt. Dafür kamen vielfältige Instrumente der Ressorts zum Einsatz.

Das Hauptinstrument im investiven Bereich der Tourismusförderung im Land Brandenburg war und ist die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA)" in Verantwortung des Ministeriums für Wirtschaft. Mit dem Einsatz der GA-Mittel konnte sowohl eine leistungsfähige, überwiegend mittelständisch geprägte Unternehmensstruktur der Tourismuswirtschaft etabliert als auch eine die touristische Unternehmen unterstützende Infrastruktur geschaffen werden. 1.350 gewerbliche Förderanträge mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Mrd. Euro wurden mit 328 Mio. Euro unterstützt. Darin eingeschlossen sind Zuwendungen in Höhe von 211 Mio. Euro, die in 984 Vorhaben zur Schaffung und Sanierung von Übernachtungskapazitäten flossen. Die Übernachtungskapazitäten im Land Brandenburg stiegen dadurch um 30.000 Betten. In Anbetracht dieser Steigerung und der rückläufigen bzw. nicht erwartungsgemäßen Auslastung wurde ab 1998 die Förderung des Beherbergungswesens auf die qualitativen Momente in Hinblick auf Marktfähigkeit konzentriert.

Im Bereich der Maßnahmen der touristischen Infrastruktur sind erhebliche Aufbauleistungen zu verzeichnen. Hier wurden bisher Mittel in Höhe von 478 Mio. Euro für Gesamtinvestitionen von rund 657 Mio. Euro eingesetzt. Davon flossen 111 Mio. Euro in den Bau von mehr als 2.300 Kilometer Radwanderwegen, 100 Mio. DM wurden für den Neubau sowie die Modernisierung von Bädern aller Art eingesetzt. Es entstanden "Häuser des Gastes", touristische Informations- und Leitsysteme sowie öffentliche Freizeitanlagen in den Kur- und Erholungsorten. Kommunal betriebene Campingplätze wurden mit ca. 20 Mio. DM zur Verbesserung ihrer Grundausstattung unterstützt.

Darüber hinaus kamen Mittel aus dem Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung insbesondere zur Entwicklung des Tourismus auf dem Lande zum Einsatz, um den ländlichen Betrieben eine weitere Entwicklungsmöglichkeit zu geben. Hier wurden zudem begleitende Infrastrukturmaßnahmen unterstützt. Im Sonderprogramm zur ländlichen Entwicklung wurden Investitionen in Höhe von 374 Mio. DM mit 299 Mio. DM unterstützt. Maßnahmen der Dorferneuerung trugen zur Verbesserung der Ortsbilder und zur Infrastrukturentwicklung bei. 450 Anträge zur Förderung von Urlaub und Freizeit auf dem Lande wurden bei einem Investitionsvolumen von 53,7 Mio. DM mit 22,3 Mio. DM gefördert. Es entstanden 3.191 Übernachtungsplätze. Zu touristischen Anziehungspunkten haben sich auch die mit Landeshilfe geschaffenen Großschutzgebiete entwickelt. Ebenso zu erwähnen sind die Fördermaßnahmen des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen, das sich nicht nur stark beim Aufbau der brandenburgischen Kurorte engagiert hat, sondern auch mit zahlreichen Maßnahmen die Beschäftigungswirkung des Tourismus unterstützt hat. Durch Verzahnung der investiven Förderung mit den Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit wurde in vielen Fällen die Gesamtfinanzierung von Projekten überhaupt erst ermöglicht. Gleichzeitig erhielten viele Brandenburgerinnen und Brandenburger eine zeitweilige Beschäftigung.

Touristisch nutzbare Sportanlagen sowie Sport- und Freizeitbäder wurden weiterhin vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert.

Fördermittel zur Stadterneuerung, des Straßen- und Wegebaus aus dem Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr trugen gleichfalls dazu bei, den Rahmen für die Entwicklung der Tourismuswirtschaft zu verbessern. Im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderung wurden seit 1991 landesweit etwa 1,5 Mrd. DM (750 Mio. • ) für die Sanierung von Stadtkernen mit touristischer Bedeutung zur Verfügung gestellt. Etwa die Hälfte des Betrages entfällt auf die 28 Städte mit historischen Stadtkernen, die im Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" gefördert werden. Die Mittel für den Straßenbau (1995 - 2001 ca. 520 Mio. DM) trugen dazu bei, die Erreichbarkeit touristisch interessanter Ziele zu verbessern. Hinzu kommen tourismuswirksame Aufwendungen an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen, die ein Vielfaches dessen ausmachen, die jedoch aufgrund des Baulastprinzips nicht als Förderung ausgereicht werden.

Die Länder Brandenburg und Berlin haben mit der Deutschen Bahn ein Zielkonzept für den Regional- und S-Bahnverkehr in Berlin-Brandenburg entwickelt. Mit der Umsetzung wurde die Erreichbarkeit der Brandenburger Reisegebiete durch Besucher aus Berlin deutlich erhöht. Bis auf wenige Ausnahmen sind somit alle touristisch interessanten Ziele schon heute mit einem Bahnprodukt oder im Verbund mit einem ergänzenden Verkehrsmittel des übrigen Öffentlichen Nahverkehrs (Bus oder Straßenbahn) erreichbar.

Die Deutsche Bahn selbst trägt auf unterschiedliche Weise aktiv zur touristischen Vermarktung Brandenburgs bei, u. a. durch umfangreiche touristische Informationen und Ausflugstipps, gezielte tarifbezogene Angebote (beispielsweise: "Ostseeticket"), kombinierte Angebote von Fahr- und Eintrittskarten (beispielsweise: "Thermentickets") oder von Fahrkarten DB - fremder Anbieter (beispielsweise: "Scharmützelsee- Beeskow-Ticket"). Gemeinsam mit der TMB wird das Servicebüro für Bahn und Touristik im Berliner Bahnhof Friedrichstraße "Regio-Punkt" betrieben.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur hat in den vergangenen Jahren mit seinen Förderprogrammen direkt und indirekt zur Tourismusentwicklung beigetragen, indem es national und international beachtete Events und Veranstaltungsreihen etabliert, Spiel- und Erlebnisstätten rekonstruiert oder neu geschaffen hat und mit dem Anschub eines "Kultur-touristischen Führers" einen neuartigen Wegweiser für kultur-touristische Angebote befördert. Grundlage für die Förderung waren neben eigenen Haushaltsmitteln das EFRE-gespeiste Kulturinvestitionsprogramm (KIP) bzw. das Kommunale Kulturinvestitionsprogramm (KKIP), das Bundesprogramm "Kultur in den neuen Ländern" sowie die Mittel aus der Lottokonzessionsabgabe. Darüber hinaus dienen die Mittel aus der Denkmalpflege dazu, historisch wertvolle Gebäude zu erhalten, was sowohl in den Städten wie auch im ländlichen Raum von den Touristen geschätzt wird.

Insgesamt wurden Mittelstand und Kommunen durch die bisherige Förderpolitik der Ressorts umfassend beim Auf- und Ausbau touristisch wirksamer Angebote unterstützt. Die Tourismuswirtschaft profitierte dabei sowohl von direkten Fördermaßnahmen als auch verbesserten Rahmenbedingungen durch Ausbau der touristischen Infrastruktur im Land Brandenburg.

Mit der Gründung der Zukunftsagentur Brandenburg als einem weiteren Beratungsgremium für Projekte mit touristischem Bezug, ist bereits ein erster wichtiger Schritt zu mehr Transparenz und Kundennähe getan.